EU-Beitritt

aus www.tschechien-online.org

Die Tschechische Republik ist am 1. Mai 2004 der EU beigetreten. Bei einem landesweiten Referendum hatten die Tschechen am 13. und 14. Juni 2003 klar für die Annahme des im April 2003 in Athen unterzeichneten Beitrittsvertrags und den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union gestimmt.

Immerhin 77,3 Prozent der Wähler hatten sich bei dem Volksentscheid für den EU-Beitritt entschieden. Nur etwa 22,7 Prozent der Wähler sprachen sich gegen die EU-Mitgliedschaft aus.

An dem ersten Referendum in der Geschichte Tschechiens beteiligten sich 55,2 Prozent der 8,3 Millionen Wahlberechtigten. Anders als in anderen Kandidatenländern, wie etwa im "Bruderstaat" Slowakei, gab es in Tschechien aber keine vorgeschriebene Mindestbeteiligung für die Gültigkeit des Referendums.

Mit dem EU-Beitritt ist Tschechien gleichberechtigtes Mitglied der Europäischen Union geworden, mit sämtlichen Rechten und Pflichten, wie sie auch die alten Mitglieder haben. So konnten die Tschechen sich beispielsweise schon an den Wahlen zum Europäischen Parlament am 13. Juni 2004 beteiligen. Andererseits wurde die EU-Gesetzgebung vom ersten Tage an automatisch Bestandteil der tschechischen Rechtsordnung, sofern nicht besondere Übergangsfristen für bestimmte Bereiche im Beitrittsvertrag festgelegt wurden.

Die Einführung des Euro als offizielles Zahlungsmittel ist dagegen mit dem EU-Beitritt nicht verbunden. Experten gehen davon aus, dass die Tschechische Krone frühestens im Jahr 2007, wahrscheinlicher aber erst um das Jahr 2010 herum, vom Euro abgelöst werden wird. Denn auch Tschechien muss zunächst die Maastrichter-Stabilitätskriterien dafür erfüllen.